Die Nationale Armutskonferenz (nak) analysiert, kommentiert und gibt in diesem Papier Empfehlungen zu den derzeit von der EU-Kommission mit dem Mandat der EUMitgliedstaaten verhandelten internationalen Abkommen zur Förderung des Freihandels (CETA, TTIP, TiSA)1. Grundlage ist dabei die Überzeugung, dass internationaler Handel nachhaltig sozialen  Ausgleich, Gerechtigkeit und Entwicklung in einer globalisierten Welt fördern sollte und nicht ohne Regeln dem Markt überlassen werden darf.
Internationaler Handel sollte in erster Linie den Menschen dienen und einen Mehrwert für die Wirtschaft bringen. Ziel von Freihandelsabkommen ist es, durch die Beseitigung von Handelshemmnissen Wachstum und Arbeitsplätze zu schaffen. Dies darf aber nicht dazu führen, dass soziale und ökologische Standards abgesenkt, Arbeitsplätze verlagert und demokratische Prinzipien ausgehebelt werden. Freihandelsabkommen dürfen nicht dazu führen, dass die Werte des Freihandels über die Prinzipien einer ökologisch-sozialen Marktwirtschaft gestellt werden. Die EU ist keine reine Wirtschaftsgemeinschaft, sondern versteht sich als Wertegemeinschaft, in der die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt des Handelns stehen.2 Die nak sorgt sich insbesondere um die Auswirkungen eines intensivierten Freihandels auf sozial benachteiligte Menschen, die u.a. im Niedriglohnsektor arbeiten, soziale Dienstleistungen in Anspruch nehmen oder staatliche Sozialleistungen beziehen.

gesamter Wortlaut

Vision:

Das Europäische Netzwerk gegen Armut (EAPN) setzt sich für ein demokratisches und soziales Europa ohne Armut und soziale Ausgrenzung ein.

Aufgaben:
• Förderung und Verbesserung der Wirksamkeit von Maßnahmen gegen Armut und soziale Ausgrenzung;
• Beteiligung an der Gestaltung sozialpolitischer Maßnahmen und der Entwicklung von Aktionsprogrammen;
• Lobbyarbeit für und mit Menschen und Gruppen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen sind.

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Einleitung

Dieser Dokumententwurf legte die Aufgabenbereiche für die neue EAPN Arbeitsgruppe EUInklusionsstrategien dar. Er implementiert die EXCO Entscheidung (23.-25. November) für das Arbeitsprogramm 2012, als Übergang, und setzt die Vereinbarung über den neuen strategischen Plan durch die Generalversammlung im Juni um.

Beschreibung

Die EAPN Arbeitsgruppe EU-Inklusionsstrategien (EU/ISG Gruppe) ist die neue, beschlussfassende Arbeitsgruppe von EAPN, die die EAPN-Arbeit und das Lobbying zu EUInklusionsstrategien zur Aufgabe hat, auf nationaler und EU-Ebene. Sie ersetzt die vorhandenen Arbeitsgruppen zu Social Inclusion, Employment und Strukturfonds. Sie wird sich drei Mal pro Jahr (2 Tage) treffen und besteht aus einem Mitglied von jedem nationalen Netzwerk (unterstützt durch einen dauerhaften Vertreter) und aus fünf Repräsentanten von
den europäischen Organisationen. Die Gruppe wird durch das Sekretariat unterstützt.

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